Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Hinweise zum Datenschutz
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Stiftung Kleist-Museum (nachfolgend: „Kleist-Museum“) und dem Kunden*der Kundin (nachfolgend: „Kunde“) gelten bei Bestellungen über diesen Online-Shop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.kleist-museum.de jederzeit aufrufen und mithilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
2. Vertragsschluss
Verträge über den Kleist-Museum-Online-Shop unter der Internetadresse www.kleist-museum.de kommen wie folgt zustande:
Sie können aus dem Warensortiment unter dem Menüpunkt „Shop“ unter der o. a. Internetadresse Produkte auswählen und diese über den Symbol-Button „Warenkorb“ sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware ändern und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button „zur Kasse / Bestellung“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor die AGB akzeptieren und dadurch in die Bestellung einbezogen haben.
Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das Kleist-Museum die bestellte Ware an Sie verschickt.
Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltene Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
3. Zahlungsmodalitäten
Alle Preise, die auf der Webseite des Kleist-Museums angegeben sind, sind Bruttopreise und enthalten keine Mehrwertsteuer. Zusätzlich werden Versand- und Portokosten pauschal in Höhe von 3 Euro für Deutschland brechnet; Auslandsgebühren können abweichen. Der Kunde erhält eine Rechnung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen. Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern das Kleist-Museum die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich, in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung veranlasst. Die Rechnung liegt der Sendung bei.
6. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) und – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in schriftlicher Form notwendig, zu richten an:
Stiftung Kleist-Museum
Faberstraße 6–7
15230 Frankfurt (Oder)
info@kleist-museum.de
Tel: +49 (0)335 387 221-0
Fax: +49 (0)335 387 221-90
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
8. Bildschirmdarstellung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
9. Haftung
Die Haftung vom Kleist-Museum für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Kleist-Museums, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen des Kleist-Museums verursacht werden.
Soweit das Kleist-Museum nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet das Kleist-Museum nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Kleist-Museums für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung vom Kleist-Museum auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen vom Kleist-Museum.
10. Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Kleist-Museum und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.